Anhörungsdokumente zum 4. Bewirtschaftungszeitraum
Zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Erstellung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme findet ein dreistufiges Anhörungsverfahren statt. Ziel ist die angemessene Berücksichtigung von Interessen und Vorschlägen der Öffentlichkeit bei der Bewirtschaftungsplanung. Inhalte und Termine der Anhörungen sind in § 83 Abs. 4 Wasserhaushaltsgesetz geregelt.
Auch bei der Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den kommenden vierten Bewirtschaftungszeitraum (2028-2033) kommt dem frühzeitigen Informationsaustausch und der Anhörung der Öffentlichkeit wieder eine zentrale Bedeutung zu.
Für den anstehenden vierten Bewirtschaftungszeitraum wurde beschlossen, die Anhörungsphase zu den „wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ vorzuziehen, damit für die Auswertung und Berücksichtigung der Beiträge aus der Öffentlichkeit mehr Zeit zur Verfügung steht.
Deshalb werden die Anhörungen zu Zeitplan und Arbeitsprogramm für die Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und der Maßnahmenprogramme zu den weiteren bis Dezember 2027 vorgesehenen Anhörungen der Öffentlichkeit der FGG Rhein sowie zu den „wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ zusammengelegt.
Mit der Vorlage des Anhörungsdokuments haben Sie bis zum 22. Juni 2025 die Möglichkeit, Stellungnahmen bei den zuständigen Stellen Ihres Landes einzureichen.
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Fortschreibung der Bewertung des Hochwasserrisikos
Die Bewertung der Hochwasserrisiken und die Anpassung der daraus resultierenden potenziell signifikanten Hochwasserrisikogebiete sind abgeschlossen. Die Mitgliedsländer der FGG Rhein haben für den 3. Zyklus der HWRM-Richtlinie ihre Risikogebiete überprüft. Dabei wurden die Risikogebiete anhand verschiedener Prüfkriterien wie Signifikante Personen- oder Sachgefährdungen, Gewässerabschnitte mit signifikanten Umweltgefährdungen und Gewässerabschnitte mit bedeutenden oder UNESCO Kulturgütern gegebenenfalls angepasst. Der Bericht der FGG Rhein zur Überprüfung und Fortschreibung der Bewertung des Hochwasserrisikos ist jetzt veröffentlicht.
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Workshop „Integrierte wasserwirtschaftliche Planung für den urbanen Raum - ein Baustein zur Klimawandelanpassung -" der FGG Rhein
Auf Grundlage der Auswertung der Tagung "Niedrigwasser und Wassermangel im Rheingebiet - wie gehen wir damit um?" (Mannheim, 26. April 2023, siehe hier) beabsichtigt die FGG Rhein, die dort angerissenen Themen in weiteren Tagungen und Workshops vertieft zu diskutieren.
Als erstes wird die FGG Rhein das Thema Wasserressourcen im urbanen Raum aufgreifen. Der dafür vorgesehene Workshop am 27. Juni 2024 in Karlsruhe musste leider abgesagt werden. Ein Ersatztermin wird in Kürze bekannt gegeben.
In diesem Workshop soll es dann um Strategien gehen, mit denen die Bundesländer eine integrative Planung der Wasserwirtschaft für den urbanen Raum ermöglichen und fördern können. Dabei sollen auch die Anforderungen des Kliawandelanpassungsgesetzes des Bundes berücksichtigt werden.
Nationale Wasserstrategie - Grundstein für modernes Wassermanagement
Das Bundeskabinett hat am 15. März 2023 die Nationale Wasserstrategie verabschiedet. Angesichts der jetzt schon spürbaren Folgen der Klimakrise soll damit die Wasserwende eingeläutet und die Transformation in der Wasserwirtschaft beschleunigt werden. Mit der Strategie will die Bundesregierung die natürlichen Wasserreserven Deutschlands sichern, Vorsorge gegen Wasserknappheit leisten, Nutzungskonflikten vorbeugen, den Sanierungsstau in der Wasserinfrastruktur angehen sowie den Zustand der Gewässer und die Wasserqualität verbessern. Ein umfassendes Aktionsprogramm ergänzt den Entwurf der Nationale Wasserstrategie.
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Langjährige stoffliche Entwicklung bedeutsamer Stoffe im Rheingebiet
Flüsse transportieren eine Vielzahl von Stoffen mit ganz unterschiedlichen Eigenschaften. Eine Zusammenstellung stofflicher Analysen von Wasser und Schwebstoffen/Sedimenten des Rheins und seiner größten Zuflüsse liefern die Zahlentafeln der FGG Rhein.
Ein Teil der umfangreichen Stoffpalette, die im Rhein gelöst oder an Partikel gebunden vorkommt, ist aus Sicht des Gewässerschutzes und der Trinkwassergewinnung besonders bedeutsam. Auf der Informationsplattform „Undine“ der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) stellt die FGG Rhein seit 2020 eine fortlaufend ergänzte Auswahl solcher Stoffe vor und informiert damit über die langfristige Entwicklung ihrer Konzentration im Rheineinzugsgebiet. Die einzelnen Stoffporträts enthalten überdies auch allgemeine Verbraucherhinweise, wie jeder einen persönlichen Beitrag zur Minderung der Belastungen leisten kann.
Aktuell wurde die Sammlung der Stoffporträts durch Informationen zu Arsen ergänzt. Außerdem wurden die im Verlauf der letzten drei Jahre veröffentlichten Stoffporträts aktualisiert.
Zu der Informationsplattform gelangen Sie hier.
