IKSR veröffentlicht den dritten Bewirtschaftungsplan Rhein – Guter Überblick über den Zustand der Gewässer und den Handlungsbedarf

Zum dritten Mal seit 2009 hat die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) einen Bewirtschaftungsplan für die Internationale Flussgebietseinheit Rhein veröffentlicht. Der Plan gibt einen Überblick über den Zustand des Rheins und seiner größten Nebenflüsse sowie des dazugehörigen Grundwassers und fasst zusammen, welche Maßnahmen die Staaten im Zeitraum 2022-2027 ergreifen werden, um den guten Zustand der Gewässer  zu erreichen. Im Vergleich zum Zeitraum 2016-2021 zeigt sich eine leichte Verbesserung. Es sind weiterhin erhebliche Anstrengenungen nötig, um weitere Fortschriftte zu erzielen. 

Den Link zum Pressemitteilung auf der Internetseite der IKSR finden Sie hier.

 

IKSMS veröffentlichen den dritten Bewirtschaftungsplan Mosel-Saar: positive Bilanz - weiterhin große Anstrengungen nötig - Ambitionen der Staaten

Die Internationalen Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar (IKSMS) haben am 22. März 2022, dem Weltwassertag, den dritten internationalen Bewirtschaftungsplan gemäß der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) für das Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar veröffentlicht. Zum Zwecke eines nachhaltigen Oberflächen- und Grundwassermanagements und zur Gewährleistung der Koordinierung auf Ebene des gesamten internationalen Einzugsgebietes der Mosel und der Saar erarbeiten die IKSMS alle 6 Jahre einen gemeinsamen Bewirtschaftungsplan. Nach einer 6-monatigen Anhörung der Öffentlichkeit ist die endgültige Fassung nun auf der IKSMS-Internetseite einsehbar.

Den Link zur Pressemitteilung auf der Internetseite der IKSMS finden Sie hier.

 

Neue Fachberichte der Internationalen Rheinschutzkommission veröffentlicht (Pressemitteilung der IKSR vom 2.8.2021)

Wie geht es dem Rhein heute? Die IKSR veröffentlicht Fachberichte zu Ökologie und Wasserqualität des Rheins. Dem Rhein und seinen Nebenflüssen geht es deutlich besser. Auf Grundlage der erreichten Erfolge sind weitere Fortschritte nötig, damit der gute Zustand erreicht wird. Dies zeigen die in der Plenarsitzung der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins am 1. und 2. Juli 2021 verabschiedeten Berichte zur Ökologie und Wasserqualität des Rheins.

Den Link zu Pressemitteilung auf der Internetseite der IKSR finden Sie hier.

 

Öffentlichkeitsbeteiligung zum gemeinsamen Hochwasserrisikomanagement-Plan Rhein 2021–2027 und dessen Umweltbericht (Anhörung vom 22.03.–22.06.2021)

Im Jahr 2007 trat die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie der EU in Kraft (Richtlinie 2007/60/EG) und wurde 2009 in nationales Recht umgesetzt. Ziel der Richtlinie ist es, negative Folgen von Hochwasserereignissen auf die Schutzgüter „menschliche Gesundheit“, „Umwelt“, „Kulturerbe“ und „wirtschaftliche Tätigkeiten“ zu verringern. Die Richtlinie sieht vor, dass alle sechs Jahre Hochwasserrisikomanagement-Pläne (HWRM-Pläne) für Flussgebiete erarbeitet werden. Auf Grundlage einer umfassenden Bewertung des Hochwasserrisikos werden für die betroffenen Gebiete Hochwassergefahren- und -risikokarten aufgestellt und sofern erforderlich aktualisiert. Für diese Gebiete werden dann die eigentlichen Hochwasserrisikomanagementpläne erstellt, die u.a. das potentielle signifikante Hochwasserrisiko analysieren, die Ziele des Hochwasserrisikomanagements formulieren und bereits umgesetzte Maßnahmen und in der Zukunft noch notwendige Maßnahmen zur Reduktion der Risiken beschreiben.

Im Jahr 2015 wurden die ersten HWRM-Pläne von den Bundesländern im Rheineinzugsgebiet veröffentlicht. Für den anstehenden zweiten Berichtszeitraum müssen die HWRM-Pläne bis zum 22. Dezember 2021 veröffentlicht werden. Anders als 2015 wird es für das deutsche Rheineinzugsgebiet nur noch einen gemeinsamen Plan geben, der von allen acht Bundesländern einvernehmlich erarbeitet wird. Vor der Fertigstellung gibt es im Rahmen der strategischen Umweltprüfung eine Beteiligung der interessierten Stellen und Öffentlichkeit. Vom 22. März bis zum 22. Juni 2021 sind die Entwürfe des HWRM-Plans und des zugehörigen Umweltberichts für die interessierten Stellen und die Öffentlichkeit einsehbar. Bis zum 22. Juli 2021 können Stellungnahmen zu den Dokumenten bei den zuständigen Behörden abgegeben werden. Die Liste der zuständigen Behörden der Länder finden Sie hier.

Auf Basis der eingegangenen Stellungnahmen werden die Entwürfe angepasst, sodass schließlich der finale gemeinsame HWRM-Plan Rhein 2021–2027 zum 22. Dezember 2021 veröffentlicht werden kann.